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Wir sind eJustice!



An Bord des „eJustice Programms“ ist ein Team aus dem Ministerium der Justiz und für Europa, dem IuK-Fachzentrum Justiz und der Justizpraxis. Es sind Richterinnen und Richter aus allen Gerichtsbarkeiten, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Vollzugsbeamte und Justizangestellte. Kurzum: es sind Kolleginnen und Kollegen, die eJustice einführen. Wir sind eJustice!

 

Programmauftraggeber ist der Amtschef des Justizministeriums. Die Programmleitung nimmt der Leiter des Referats für Information und Kommunikation (IuK-Leitstelle) im Justizministerium wahr. Die Programmziele fußen auf zwei Säulen: 1. der Einführung der elektronischen Verfahrensakte (eAkte) sowie 2. der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zum 1. Januar 2018. Beides wird gemäß dem Ministerratsbeschluss vom 3. Juni 2014 flächendeckend in der baden-württembergischen Justiz, folglich an ca. 12.500 Arbeitsplätzen, erfolgen.

 

Das Bundesgesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013 schreibt vor, dass alle Gerichte bundesweit und flächendeckend zum 1. Januar 2018 elektronisch erreichbar sein müssen. Bislang konnte man diesem Satz immer hinzufügen: mit Ausnahme der Strafjustiz. Doch dies gilt nun nicht mehr. Denn am 5. Juli 2017 wurde das Bundesgesetz zur Einführung einer elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs verkündet. Damit sind nicht nur alle Justizbereiche - einschließlich der Strafjustiz - von dem elektronischen Rechtsverkehr erfasst. Zudem wurde festgelegt, dass sämtliche Verfahrensakten bis spätestens 2026 bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften verbindlich elektronisch geführt werden müssen.

Programmauftrag
Zeitplan
Programmteam und Partner

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